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Wacht auf   -     Wacht auf     -     Wacht auf   (Hinterhältige Politik)

 

Im Mai fand eine Veranstaltung im Eiskristall/Neu Zippendorf zur Menschenwürde statt. Anwesend Herr Nolte als Stadtpräsident.

Seine Worte: „Wir leben in unseren Land alle sehr gut, wir sollten in die anderen Länder gucken“.

Jetzt stand eine junge Frau auf und schilderte aus eigenem Erleben den Alltag in unserem Land. Dies stand im krassen Gegensatz zu Herrn Noltes Aussage. Ich konnte dieser jungen Frau nur Beipflichten.

 

Die Wahrheit in unserem Land ist, Grundsätze der Menschenwürde jedes einzelnen, werden auf das schärfste verletzt.

 

Am 8.Mai wurde der 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gefeiert und somit auch, das Menschenunwürdigste Verbrechen geächtet.

1945 haben sich die geschundenen – überlebenden aufgemacht und Ihre Heimat neu aufgebaut für die Zukunft ihrer Kinder und Enkelkinder.

Nie wieder Krieg und Faschismus und nie wieder soll eine Mutter ihre Söhne beweinen!

 

Aus der erlebten Geschichte, wurde für das zusammenleben in unserer Gesellschaft menschenwürdige Gesetze geschaffen.

      „Demokratie“

      „die soziale Marktwirtschaft“

  • das Grundgesetz
  • Rechtsordnung
  • Rechtsstaatsprinzipien
  • den BGH ,BverfG
  • Grundrechte jedes einzelnen sind definiert
  • die Europäische Menschenrechtskonvention zur Einhaltung der Menschenrechte

Es wurde sehr genau definiert, was nicht verfügbar und unverhandelbar ist, als (Menschenunwürdig) notwendig und nicht verletzt werden darf.

 

Seit 2005 erleben wir:        (Dank des Zusehens aller Parteien, besonders seit Schröder)

- Diktatur von Hartz IV

- Inge Hannemann ehemalige Teamleiterin Jobcenter Hamburg beurlaubt(altonablockt)

- Norbert Blüm    „Wider die Willkür an deutschen Gerichten“                                                              

- Buch „Einspruch!“ die Erfahrung und das Empfinden vieler Menschen meisterhaft  

  aufgegriffen

- Gier - Wirtschaftskrise mit System  Ursache für Armut und Not in der Welt

- Beutezug Ost    

- Hilferufe aus der Psychiatrie (Nina Hagen)

 

Dies könnte unendlich fortgesetzt werden!

 

Ab 1990  Enteignung des Volkseigentums, Streichung der Eigentümer aus den Grundbüchern

und die rechtswidrige Übertragung an dritte u.s.w.

 

  1. Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt  (Grundsicherungssysteme)

Millionen Menschen mit Partnern und Kindern ohne Rücksicht auf Qualifikation  und Berufserfahrung hineingepresst, in unterwertige Arbeitsplätze gezwungen, ohne einen sozialen Schutz zu bieten.

Verletzung der Menschenwürde!

 

Es wurde von der Kommission eine Sozialbehörde zum Datenfressenden Controlling- und IT Monster geschaffen.

Modul 6:    Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe

                  hat den Eingriff in die Bestandsgarantie und das Eigentum zur Folge und ist rechtswidrig.

Modul 3:    etwas zynischen Titel: neue Zumutbarkeit und Freiwilligkeit (Stichworte für Hartz IV)

                  Hier wurden wir die Betroffenen und die Öffentlichkeit besonders raffiniert getäuscht.

                  Mit Hartz IV verbunden die deutliche Verschlechterung in Hartz III Arbeitslosenversicherung.

Aus Insider Wissen  ist  die Wahrheit, dass wir das alles einer geheimen Staatsaktion, einer recht undemokratischen, handstreichartigen Hintergrundarbeit aus dem Bundesministerium für Arbeit (BMA) und dem Bundeskanzleramt, einverständlich  koordiniert, gelenkt durch die Bertelsmann Stiftung.

Tragende Akteure Frank Walter Steinmeier und Staatssekretär Gerd Andres

Auch die Friedrich –Ebert –Stiftung spielte hier eine Rolle.

Alles wurde schnell zur BMA verlegt und von außen abgeschottet. Nun wurde die weitere Arbeit nach außen und von demokratischer Auseinandersetzung und Kontrolle abgeschottet.

 

Politische Abgeordnete waren in den Arbeitskreis nicht vertreten, als Privatmann durfte man sprechen.

Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe galt dann als alternativlos.

Gerster und Clement senkten alles auf Sozialhilfeniveau und Einschnitten bei der Arbeitslosenversicherung.  

Der Plan wurde aus taktischen Gründen dementiert, der zaudernde Riester wurde verdrängt.

 

Alles nach dem Muster: „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!“

Es wurde die Beibehaltung der Arbeitslosenhilfe vorgetäuscht, Hauptsache noch vor der Wahl. Das Volk sollte es nicht bemerken.

Wörtliches Zitat eines Akteurs aus dem BMA: „Wir haben das als Kuckucksei der Hartz –Kommission untergeschoben.“

 

Unter Minister Clement wurden dann alle angedachten Rechtspositionen für Arbeitslose aus den Entwürfen gestrichen und parlamentarischer Widerstand mit Hilfe der Opposition ausgebotet.

Über die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und ihre Vor- und Nachteile ist parlamentarisch nie richtig gestritten worden.

So lange selbst in rot-rot geführten Bundesländern genauso bedenkenlos mit Sanktionen hantiert, Beratung  und qualifizierte Förderung verweigert wird und die Zwangzuweisung in unterbezahlte geförderte Beschäftigung als Erlösung von Arbeitslosigkeit gefeiert wird.

Die rechtswidrigen Dienstanweisungen der BA von Mitarbeitern aus Angst ausgeführt werden!

Viele der Mitarbeiter werden gemobbt, weil sie diese Rechtswidrigkeiten nicht mehr mit machen wollen.

Gefährliche organisierte Besitzstände in Hartz IV waren sozial versicherte Arbeitnehmer und Arbeitslosenhilfeberechtigte. „Wenn die Leute nur geführt und überzeugt werden, dann akzeptieren sie die Veränderungen und richten sich ein.“ Wer sich wehren will kann ja Klagen. Richter legen Anwälten nahe ihr Mandat diesbezüglich nieder zu legen.

 

Die Reformakteure sind in der Lage ein Grundeinkommen einzuführen.

Zunächst die Zusammenführung von Sozialversicherung und Grundsicherung als Projekt auflegen und unzweifelhafte Ersparnisse durch den ersatzlosen Wegfall von Sozialbehörden und Versicherungsbeiträgen durchrechnen lassen und dann die Zusammenlegung von Verwaltungs- und Sozialgerichten und später mit den Finanzgerichten angehen, weil das Finanzamt ohne sozialstaatlichen Auftrag den dann nicht mehr an die Existenzsicherung und Menschenwürde gekoppelten Betrag mit der Steuer unters Volk bringen kann.

 

Der erwünschte Freiheitsgewinn würde deutlich getrübt, massenhafte unattraktive

arbeiten noch billiger u.s.w.

Alles Kuckuckseier!

 

Wir die Betroffenen erleben  dass unsere Grundrechte nach Artikel 19 GG  in ihren Wesensgehalt angetastet wurden, Sanktionen stehen im völligen Gegensatz dazu.

Gewährleistung des Existenzminimums stets und ständig ohne Gegenleistung, für ein Leben in Würde. Einschränkungen sind ausgeschlossen.

Diesen Auftrag ist der Gesetzgeber bisher nicht nachgekommen.

(Isabel Erdem)

BGR a.D. Wolfgang Neskovic   „Sozialgerichtbarkeit“  April 2012

Rückwirkende Gesetze zum Nachteil von uns Betroffenen sind verboten, auch hier geht der Gesetzgeber gegen uns mit staatlicher Gewalt vor.

 

Die Briefe des Jobcenters lösen Angst aus, weil wir wissen, Behauptungen von falschen Tatsachen stehen wieder ein Zwangsumzug- bzw. Streichung des Regelsatzes zur Disposition.

 

   -Jetzt auch noch die Zwangsverrentung- 

Nein wir wollen Demokratie die vom Volke aus geht!

 

Sie zeigen mit den Fingern auf andere Länder, in unserem Land geschehen Menschenrechtsverletzungen, GG – Verletzungen, schwerster Art.

Wir sind an einer Phase angekommen, dass man von staatlicher Körperverletzung spricht und dass das auch so Angezeigt werden sollte.

 

Es erfüllt mich mit Hoffnung, dass eine Petition an den Bundestag den Rücktritt der Verantwortlichen der Bundesagentur für Arbeit fordert.

 

Wir erleben, wie Hinterhältig die Regierenden sich ihren Bürgern gegenüber verhalten.

 

(Quelle: Wer steckt hinter Hartz IV? – Die Ghostwriter der Hartz Kommission)

 

 

Brigitte Ahlgrim